Newsletter November

Hallo ###USER_name###,

hiermit erhältst Du wieder den aktuellen Newsletter der DIE LINKE. Stadtratsfraktion Koblenz. 

Viel Spaß beim Lesen wünschen Euch

Oliver Antpöhler, Kevin Wilhelm und Tobias Christmann

Eklat im Stadtrat

Die ursprüngliche Stadtratssitzung sollte am 7.11 statt finden. Kurz vor dieser Sitzung sind jedoch neue Vorwürfe gegen Joachim Paul (AfD) bekannt geworden. So sollen seine Verstrickungen mit Faschisten sehr viel enger sein als bisher bekannt. Auch soll er, nach Aussage seines Doktorvaters, eine mangelnde Distanz zum deutschen Faschismus haben. Wir haben uns deswegen dazu entschieden in der Stadtratssitzung gegen Joachim Paul zu protestieren, dazu wählten wir u. a. Antifasymbole. Zu der ganzen Geschichte hat unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Tobias Christmann der Jungen Welt ein längeres Interview gegeben, in dem er unter anderem fordert, dass Joachim Paul von alle seinen Ämtern zurücktreten soll.

Anstatt sich mit dem antifaschistischen Protest zu solidarisieren und eine klare Kante gegen faschistisches Gedankengut zu zeigen, verließen die Fraktionen der CDU, FDP, Freien Wähler und Wählergruppe Schupp zusammen mit der AfD die Ratssitzung bevor diese eröffnet werden konnte und sorgten somit dafür, dass die Sitzung direkt nach Eröffnung beendet werden musste, da der Stadtrat beschlussunfähig war.

In den darauf folgenden Tagen gab es die wildesten Vorwürfe gerade von Seiten der CDU und der Freien Wähler. Sie attestierten dem Oberbürgermeister eine schlechte Sitzungsleitung, da dieser stärker hätte durchgreifen müssen. Vor der Ratssitzung informierte das Rechtsamt der Stadt Koblenz jedoch alle Fraktionen darüber, dass das Tragen von Antifasymbolen grundsätzlich erlaubt ist. Auf die Vorwürfe, die in der Presse diskutiert wurden, antwortete der Oberbürgermeister ausführlich in einem vier seitigen  Schreiben und entkräftete die Argumente der konservativen Fraktionen.

Durch die kurzfristige Anberaumung der nachzuholenden Stadtratssitzung entstanden hohe Mehrkosten für die Stadt. Hier verschwenden insbesondere die Fraktionen, welche stets eine strenge Haushaltsführung einfordern, die Gelder der Stadt. Steuergelder.

Anträge und Anfragen

Da alle Anträge von uns mit den Grünen und der SPD zurückgezogen worden sind, blieb nur noch unsere Anfrage zu den Fahrradwegen. Die Antwort dazu findet ihr hier. Ursprünglich gab es fünf Anträge in unserem Namen. Natürlich gab es auch einige andere Anträge die wir euch hier vorstellen möchten.

openDemokratie-Tool

Auf Antrag der Wählergruppe Schupp wird Koblenz auch die Möglichkeiten der direkten Demokratie stärken. Durch das openDemokratie-Tool können Petitionen online erstellt und direkt online unterschrieben werden. Wenn die Beteiligung ausreichend groß ist, wird der Oberbürgermeister automatisch dazu aufgefordert Stellung zu nehmen und so können die Menschen Druck ausüben.

500-Dächer-Programm

Auf Antrag der CDU Fraktion wurde über ein sogenanntes 500-Dächer-Programm beraten. Dabei sollen 500 Dächer pro Jahr isoliert werden. Zusammen mit lokalen Akteuren aus Handwerk, Finanzwesen und Wirtschaft soll dieses Programm umgesetzt werden. Der Oberbürgermeister begrüßte den Vorstoß. Unser Fraktionsvorsitzender Oliver Antpöhler  empfahl zusätzlich zu der Isolierung gleichzeitig die Installation von Photovoltaikanlagen und Dachbegrünung zu prüfen. Die Stadtverwaltung wird hierzu nun ein Konzept erarbeiten und dieses dem Auschuss für Stadtentwicklung und Mobilität (ASM) zur weiteren Diskussion vorlegen.

Essen in Kindertagesstätten

Ebenfalls beantragte die CDU-Fraktion, dass in den Kindertagesstätten regionale Produkte angeboten werden sollen. Die Grünen ergänzten, dass man zusätzlich zur Regionalität der Produkte auch auf Bio-Qualität achten solle. Die Stadtverwaltung wird beide Kriterien bei der künftigen Ausschreibung berücksichtigen.

Schängelampeln

Die Wählergrupp Schupp brachte den Antrag ein, Ampeln mit dem Motiv des Koblenzer "Schängelchen" in der Koblenzer Altstadt zu installieren. So wie es in Trier die Karl-Marx-Ampeln gibt, sollte es in Koblenz die Schängel-Ampeln geben.

Oliver Antpöhler ergänzte den Antrag um den Vorschlag, während des CSD oder dem IDAHOBIT zusätzlich Ampeln mit Queeren Motiven im Stadtgebiet zu gestalten.

Die Debatte darum verlief sehr unterhaltsam und am Ende wurde einstimmig beschlossen, dass die Schängelampeln kommen sollen. Wir freuen uns schon sie im Stadtbild zu sehen.