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Oliver Antpöhler

Sondernutzungsrecht zur Einfahrt von Taxis und Funkmietwagen in den Bereich des Bebauungsplans Altstadt

Antragstext:

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird gebeten eine allgemeine Verfügung zu erlassen, die Taxis und Funkmietwagen im Bereich des Bebauungsplans Altstadt ein Sondernutzungsrecht zur Einfahrt einräumt. Die allgemeine Verfügung wird als rechtliche Bekanntmachung über die Presse veröffentlicht.
 

Begründung:

Bereits 2017/ 2018 im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wurde das Thema Gebühren für Taxi- und Funkmietwagenunternehmen diskutiert. Aufgrund der damaligen Haushaltsdiskussionen wurde von Seiten des Stadtvorstandes mitgeteilt, dass nicht auf Gebühren verzichtet werden könne. Aufgrund der Situation, die durch Corona entstanden ist und auch aufgrund der Tatsache, dass bekannt ist, dass Taxifahrer zu einer Berufsgruppe mit niedrigem Einkommen gehören, bitten wir die Verwaltung, eine entsprechende allgemeine Verfügung zu erlassen.

Oliver Antpöhler

Abstimmungsverhalten der Fraktionen aufnehmen

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die in der anhängenden Synopse dargestellte Änderung des § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung.


Begründung:
Es ist maßgeblich von großem öffentlichem Interesse, dass es eine nachvollziehbare Transparenz gibt, wie gewählte Fraktionen bei den Anträgen abstimmen. Wir stellen im verstärkten Maße eine Diskre- panz zwischen öffentlichen Bekundungen und wirklichem Abstimmungsverhalten fest. Auch für die ge- wählten Mitglieder des Stadtrates ist das genaue Abstimmungsverhalten der Fraktionen nicht immer ersichtlich.
Die größte Verantwortung der gewählten Stadtratsmitglieder liegt in ihrem Abstimmungsverhalten, sich daran messen zu lassen und dies zu protokollieren sollte für keinen demokratischen Menschen ein Hin- dernis darstellen.
Um auch der historischen Archivierungspflicht für die folgenden Generationen nachzukommen, fordern wir eine Rückbesinnung zu einer Auflistung des Abstimmungsergebnisses, aufgeschlüsselt nach den Fraktionen.

Tobias Christmann

Ächtung des N*Wortes

Antragstext:

Der Rat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt die Ziele der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Koblenz umzusetzen und insbesondere anzuerkennen, dass jegliche Verwendung des N*Wortes1 rassistisch ist.

Weiterführend setzt sich der Stadtrat dafür ein, dass jegliche Verwendung des N*Wortes in der Stadt Koblenz vermieden und geächtet wird, um schwarzen Menschen und People of Color (PoC) ein friedvolles und diskriminierungsfreies Leben in Koblenz zu ermöglichen.

Begründung:

In der Sitzung am 14.05.2020 hat der Stadtrat der Stadt Köln auf Vorschlag des Integrationsrates die Ächtung des N*Wortes beschlossen. Als Begründung wird im Antragstext aus dem Integrationsrat des Antragstellers Eli Abeke (Bündnis14 / Afrika) folgendes ausgeführt:

„Das N*Wort wird von vielen schwarzen Menschen und People of Color (PoC) mit Leid, Diskriminierung, Gewalt, Ungleichheit und Entmenschlichung verbunden. Mit dem N*Wort sind eine Vielzahl von rassistischen Stereotypen verbunden. Diese Stereotypen umfassen Sexualrepression, wie Triebhaftigkeit und Naturhaftigkeit, Kulturlosigkeit, Viktimisierung, Infantilisierung sowie Entfremdung (Othering) und führen zu Ohnmachtserfahrungen und psychischen Folgen. Als europäisches Konstrukt der Kolonialzeit wurde es verwendet, um eine rassistische Unterscheidung herzustellen, Machtverhältnisse zu untermauern und unterdrückende Strukturen zu festigen. Diese Erfahrungen sind auch weiterhin im Bewusstsein verankert. Seit 2015 haben die Vereinten Nationen die Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft ausgerufen. Damit erkennt die internationale Gemeinschaft an, dass Menschen afrikanischer Herkunft eine eigenständige Gruppe darstellen, deren Menschenrechte gefördert und geschützt werden müssen. Insbesondere Menschen, die außerhalb von Afrika leben, sollen in dieser Dekade in den Vordergrund gestellt werden.

Ziele der UN-Dekade sind

- die Förderung der Achtung, des Schutzes und der Einhaltung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten,

- die Förderung einer besseren Kenntnis und Achtung des vielfältigen Erbes, der Kultur und des Beitrags von Menschen afrikanischer Herkunft zu Entwicklung von Gesellschaften,

- der Schutz vor Rassismus und Diskriminierung.

Bis 2024 sollen alle Staaten sich diesen Zielen verschreiben.“

Tobias Christmann

Eilantrag zum Verbot von gelben Sternen auf Versammlungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den vergangenen Wochen kam es auch in Koblenz verstärkt zu Demonstrationen der sogenannten „Corona-Rebellen“. Bei diesen ist es wiederholt neben Verstößen gegen die Hygieneauflagen auch zu rechtsextremen Sachverhalten gekommen, so wurde etwa von einem Teilnehmer der Hitlergruß genutzt. Mit großer Sorge mussten wir jedoch auch den schwelenden Antisemitismus dieser Demonstrationen in Form gelber Sterne mit der Aufschrift „nicht geimpft“ beobachten. Ein entsprechender Bildbeweis befindet sich im Anhang an dieses Schreiben. Diese Sterne entsprechen sowohl in ihrer Symbolik aber auch in ihrem Aussehen den sogenannten „Judensternen“, welche von den Nationalsozialisten eingeführt worden waren, um Juden zu kennzeichnen und zu brandmarken. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein, sagte der Rheinischen Post bereits vergangene Woche „Das ist absolut nicht hinnehmbar und sollte gegebenenfalls auch strafrechtlich verfolgt werden“.

Diese Sterne sind Ausdruck für den gesellschaftlichen Antisemitismus, der leider bis heute Bestand hat. Er zeigt, dass wir auch in Koblenz mit diesem Problem zu kämpfen haben. Aufgabe einer multikulturellen und weltoffenen Stadt wie Koblenz muss es sein diesem Antisemitismus entschieden entgegenzutreten. Die Stadt München hat, wie wir einigen Medienberichten entnehmen konnten, entschieden gehandelt. Dort gilt das Tragen eines gelben Sterns nun als Verstoß gegen die Versammlungsbestimmungen und wird mit empfindlichen Bußgeldern geahndet.

Am 07. Mai hat der Stadtrat eine Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verabschiedet, in dieser heißt es „Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus lehnen wir entschieden ab.“ Handeln Sie danach! Daher fordern wir Sie auf, das Tragen von gelben Sternen als Teil der Versammlungsauflagen für Demonstrationen und Mahnwachen zu verbieten.

Darüber hinaus wünschen wir uns, dass sich der Stadtrat auf Ihre Initiative noch einmal klar gegen die Vorkommnisse und den Antisemitismus auf den Demonstrationen der letzten Wochen ausspricht.

Wir werden dieses Schreiben ebenfalls an die Fraktionen weiterleiten und als Pressemitteilung veröffentlichen.

Oliver Antpöhler

Queerbeauftragte*r

Für die Sitzung des Stadtrates am 04.06.2020

Antragstext:
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt:

Eine ehrenamtliche Stelle für eine*n Queerbeauftragte*n wird geschaffen. Sie soll in der Gleichstellungsstelle angegliedert sein und sich für die Interessen queerer Menschen einsetzen. Folgende Aufgaben soll die Stelle unter anderem übernehmen:

  • Ansprechpartner*in für queere Menschen in Koblenz,
  • Repräsentant der queeren Menschen in der Verwaltung und im Stadtrat,
  • Stärkung der Akzeptanz LSBTT*IQ sowohl innerhalb als auch außerhalb der Stadtverwaltung,
  • Unterstützung freier Träger,
  • Unterstützungen für Regenbogenfamilien und Queerthematiken,
  • Netzwerkarbeit und das Erstellen von Berichten und Konzepten zum Themenfeld queer,
  • Die Verwaltung in Hinblick auf queere Lebensweisen beraten,
  • An Sitzungen mit Bezug zu queeren Menschen teilnehmen,
  • Ausarbeitung von Projekten für sexuelle Identität, geschlechtliche Vielfalt, Antidiskriminierung und Diversity am Arbeitsplatz.

Die*der Queerbeauftragte hat in allen Ausschüssen und im Stadtrat Anwesenheits- und Rederecht. Für Sitzungen des Stadtrats soll sie*er eine Entschädigung in Höhe von 30 €, angelehnt an das Sitzungsgeld der Stadtratsmitglieder, erhalten.

Das Vorschlagsrecht haben alle Mitglieder des Gleichstellungsausschusses. Der Ausschuss gibt eine Empfehlung für die Wahl der*des Queerbeauftragte*n ab. Ernannt wird sie*er durch den Stadtrat.

Begründung:
Die Gleichstellungsstelle hat eine ganze Reihe an Aufgaben. Im September vergangenen Jahres kamen Aufgaben im Bereich der queeren Lebensweisen hinzu. Es kann nicht in unserem Interesse sein, der Gleichstellungsstelle immer mehr Aufgaben zuzuweisen, für andere Anforderungen notwendig sind. Das ständige Ausweiten der Stelle auf andere Bereiche kann nicht die Lösung der Probleme sein. Die neuen Anforderungen benötigen an dieser Stelle auch eine entsprechende Stelle, bei der alle Kompetenzen zu diesem Thema zusammenlaufen. Deswegen bedarf es einer*s Queerbeauftragten.

Im Antrag findet sich ein Aufgabenprofil hierfür. So sollen die Stelle Ansprechpartner*in und Repräsentant*in sein, sowohl innerhalb der Verwaltung als auch im Rat. Eine stärkere Akzeptanz von LSBTT*IQ lässt sich eben nur durch die extra geschaffene Stelle schaffen.

Die Forderung einer*s Queerbeauftragten ist eine langjährige Forderung des Vereins zur Förderung des Koblenzer Christopher Street Days e.V.. Auf dem CSD 2018 ging es auf dem Podium unter anderem um die Frage, ob eine solche Stelle geschaffen werden soll. Damals sprachen sich Vertreter von SPD, Grüne, FDP und Linke ausdrücklich für diese Stelle aus.

Diese Forderung wurde im Jahr 2014 im Stadtrat vorgetragen. Damals stellten den Antrag Grüne, BIZ (heute Freie Wähler), Linke, FDP und FBG. Auch in den Jahren 2015 und 2018 und weiteren gab es entsprechende Anträge, wobei die Verwaltung in der Stellungnahme jedes Mal darauf hinwies, dass die Stelle nicht benötigt würde. So schrieb sie 2014 und 2015 gleichlautend Zitat:

„Seit 2012 ist der Gleichstellungsstelle der Stadt Koblenz die Funktion als Kontakt- bzw. Ansprechstelle für Koblenzer Lesben und Homosexuelle zugeordnet. Als solche nimmt sie die an die Verwaltung herangetragenen Anliegen der gesamten Queeren [sic] Bevölkerung von Koblenz entgegen und leitet sie an die zuständigen Stellen zur Bearbeitung weiter.“

Aus unserer Sicht ist diese Lösung nicht zufriedenstellend. So hat die Gleichstellungstelle viele andere Aufgaben. Des Weiteren ist das Anforderungsprofil an eine*n Queerbeauftrate*n ein anderes als an die Gleichstellungsstelle.

In der Begründung des Jahres 2018 wurde die Begründung weiter ausgeführt. So wurde der Eckwertebeschluss genannt, der verhindern würde diese Stell zu schaffen. Da die Gelder für eine*n Queerbeauftragte*n bereits im Haushalt eingestellt sind, kann das kein Argument mehr sein. Außerdem werden die Bedenken der Verwaltung genannt, dass die Schaffung einer*s Queerbeauftragten dazu führen könnte, dass die Informationen nicht mehr an einer Stelle zusammenlaufen. Aus diesem Grund soll die neu geschaffene Stelle an die Gleichstellungsstelle angegliedert sein.

Nachdem wir bereits im vergangenen Jahr den Antrag gestellt hatten eine entsprechende Stelle zu schaffen und sie anschließend im Haushalt bedacht haben, stellen wir deswegen wieder den Antrag die Stelle zu schaffen. Bei den Haushaltsberatungen stimmten lediglich Freie Wähler und CDU dagegen.

 

 

 

Oliver Antpöhler

Smart City

Für die Sitzung des Stadtrates am 04.06.2020

Antragstext:
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt für Koblenz Richtlinien zur Umsetzung von Smart City Projekten zu erarbeiten und die Smart City Maßnahmen unter den Begriffen SMART SERVICE, SMART VERKEHR und SMART LEBEN zu kategorisieren. Als Beispiel für Richtlinien soll die Anlage 1 dienen.

Begründung:
Die Digitalisierung ist eine grundlegende politische und gesellschaftliche Aufgabe unserer Zeit. Smart City Konzepte sollen die Lebensqualität erhöhen, Ressourceneffizienz schaffen und Städte zukunftsfähig gestalten und umbauen. Der vorliegende Antrag enthält Punkte, die genau das zum Ziel haben. Gleichzeitig wird ein sehr hoher Wert auf Datenschutz gelegt. Des Weiteren wird darauf geachtet alle Menschen in Koblenz zu Profiteuren des Konzeptes zu machen.

Die Fraunhofer-Gesellschaft und ihr Projekt „Morgenstadt“ liefern heute schon interessante Beispiele und Erfolge für Smart City Projekte. So begleitet sie Projekte in verschiedenen Ländern der Welt und hilft auch bei der Akquise von Fördermitteln. Sie unterstützt auch Städte bei der Entwicklung von Smart City Konzepten.




Anlage 1: Richtlinien Smart City

  1. Datenschutz
    Koblenz verfolgt in allen Smart City Maßnahmen höchste Standards für den Datenschutz der Bürgerinnen und Bürger.
     
  2. Teilhabe für jeden
    Die Teilhabe an den Smart City Projekte soll für alle, unabhängig des Einkommens, erreicht werden.
     
  3. Direkter Mehrwert
    Ein Herausstellen des direkten Mehrwerts für die Bürgerinnen und Bürger steht bei allen Maßnahmen im Zentrum.
     
  4. Vielfalt
    Die Einhaltung der gelebten Vielfalt und Wertschätzung sollen sich in den Smart City Projekten wiederfinden.
     
  5. Realisierbarkeit
    Die Schwierigkeit der Umsetzung soll mit einem Ampelsystem (grü-gelb-rot) dargestellt werden. Des Weiteren soll zur besseren Planbarkeit ein Zeitplan erstellt werden.
     
  6. Förderfähigkeit
    Die Stadt Koblenz erarbeitet eine Auflistung möglicher Fördergelder für die einzelnen Smart City Maßnahmen.
     
  7. Smart-City-Plenum
    Für die Erarbeitung der Umsetzungskonzepte soll ein Smart City Plenum abgehalten werden, in dem Verwaltung und Stadtrat mit den Bürgerinnen und Bürgern debattieren können.
     
  8. Agilität
    Alle Smart-City Projekte werden ständig evaluiert und weiterentwickelt, um sich immer möglichst gut den Erfordernissen der Menschen in Koblenz anzupassen.

 

Ehrenbürgerschaft Hindenburg und Michel aberkennen

Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt:

  1. Die Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg (verliehen am 28. September 1917) der Stadt Koblenz zu widerrufen und dessen Namen auf der Ehrentafel zu entfernen.
  2. Die Ehrenbürgerschaft von Fritz Michel (verliehen am 17. September 1952) der Stadt Koblenz zu widerrufen und dessen Namen auf der Ehrentafel zu entfernen.
  3. Zu prüfen, ob es weitere Ehrenbürger gibt, welche aus heutiger Sicht nicht mehr die Ehrenbürgerwürde verdienen.

Begründung:

 

Die Ehrenbürgerwürde ist die höchste Auszeichnung, welche die Stadt Koblenz verleihen kann. Sie soll für besondere Verdienste für die Stadt Koblenz verliehen werden. Sowohl Paul von Hindenburg, als auch Fritz Michel sind keine Persönlichkeiten, welche die Ehrenbürgerwürde der Stadt Koblenz verdienen und deswegen muss die Ehrenbürgerwürde posthum in beiden Fällen aberkannt werden.

Paul von Hindenburg war Generalfeldmarschall während des ersten Weltkriegs. Er war maßgeblich für die Millionen von Toten im ersten Weltkrieg verantwortlich und seine Geisteshaltung:

"Wir müssen so viele Gebiete beanspruchen [...] wie wir zur militärischen Verbesserung unserer Grenzen und zur Erringung wirtschaftlicher Vorteile brauchen"

Während des ersten Weltkriegs und der Schlacht von Verdun machte er deutlich, was er vom Krieg und der Vernichtung von Millionen von Menschen hielt:

„Der Krieg bekommt mir wie eine Badekur.“

Später als Reichspräsident berief er Adolf Hitler zum Reichskanzler und half den deutschen Faschisten so bei der Machtergreifung.

Fritz Michel hat ebenfalls nicht die Ehrenbürgerschaft der Stadt Koblenz verdient. Er war zwar auf vielen Ebenen talentiert – so war er sowohl Gynäkologe als auch Chirug und war leitender Chefarzt am evangelischen Stift – dennoch hat er auch eine unglaubliche Schuld während des deutschen Faschismus auf sich geladen. So wurden in seiner Zeit als leitender Chefarzt weit über 1.000 Menschen sterilisiert. In den meisten Fällen gegen den Willen der Betroffenen. Er selbst führte hunderte davon selbst durch.


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